OBR2 Sitzungen Tagesordnungen

Vorbereitung Sitzung OBR2 19.08.2019

Die nächste Sitzung des Ortsbeirates 2 findet statt am 19.08.2019 ab 19:00 Uhr im Saal der Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60.

https://www.openstreetmap.org/search?query=frankfurt%20G%C3%A4rtnerweg%2060#map=18/50.11895/8.67309

Die Tagesordnung mit Vorlagen gibt es dort:

https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=2&DOKUMENTTYP=TPAK&FORMFL_OB=DATUM&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?3?1?

Auf der Tagesordnung ist ein Antrag von mir dabei: Ein Fragenkatalog zum Einsatz von Office365 an Schulen: OF 884/2

Von mir wurden auf die TO1 verschoben:

  • Antrag OF 857/2/19
    Ich persönlich finde den OF 856/2/19 der FDP besser, da gleich eine Lösung für das Mädchenbüro Milena vorgeschlagen wird. Ausserdem würde ich den Titel so nicht mittragen 😉
  • Antrag OF 862/2/19
    Wir brauchen zwar mehr Fahrradabstellplätze, und das wird auch zu Lasten der Autoparkplätze gehen müssen, aber dieser Antrag ist dann doch etwas übertrieben. Außerdem würden in der Straße an einigen Stellen auch Fahrradbügel Platz finden, ohne dass Autoparkplätze wegfallen müssen.
  • Antrag OF 867/2/19
    Von der Grünanlage werden nach meiner Erfahrung nur die Ränder an der Straße als Gehweg bzw. die Bänke dort genutzt, daher würde der Nutzen sehr begrenzt sein. Für den Verkehr in dem Einbahnsraßenlabyrinth wäre es aber problematisch. Verkehrssituation ist nun auch nicht so, dass ein Passieren der Straße problematisch wäre.
  • Antrag OF 882/2/19
    Hier möchte ich die Punkte 7 und 8 sowie die Begründung nicht mittragen. Die E-Scooter sind nicht angetreten, um die Welt zu retten, sondern um ein Segment des Individualverkehrs zu bedienen. Die ersten Fragen sind durchaus interessant, aber die letzten Punkte und die Begründung geht eben von der Weltrettung aus. Außerdem hat die Stadt bezüglich von Leihfahrrädern bereits zu einer früheren Anfrage mitgeteilt, dass sie ohnehin keine rechtliche Handhabe hat.
  • Antrag NR 920/19
    Wer Autoverkehr in der Stadt reduzieren möchte, muss die Bahn ausbauen. Baugenehmigung liegt vor und wurde 2011 gerichtlich geklärt.