Passend zum Tagungsort (Jüdische Gemeinde in der Westendstraße) begann die Bürgersprechstunde mit dem Stand der Erweiterung der Lichtigfeldschule. Man hat gemerkt, dass der Architekt und die Vertreter der Gemeinde stolz auf die Entwicklung der Schule sind, und meiner Meinung nach zu recht 🙂 Die Erweiterung soll zu den Osterferien eröffnet werden. Von den etwa 13 Mio € Baukosten trägt die Stadt Frankfurt 4 Mio €. Da etwa 30% nicht-jüdische Schüler dort unter kommen, halte ich den Zuschuss auch für gerechtfertigt.
Der nächste Punkt war die Entwicklung des Turn- und Sportvereins Makkabi. Deren Neubau in der nähe der Bundesbank verzögert sich aktuell, weil auf die Planungen der Verlängerung der U5 gewartet werden muss. Es kann sein, dass durch die U-Bahn die Position der Sportanlage noch etwas geändert werden muss. Einen durchaus bemerkenswerten Punkt bei dem Verein finde ich, dass der jüdische Verein Schwimmkurse von und für muslimische Frauen durchführt, und diese auch angenommen werden 🙂
Dritter Punkt war die Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Der geplante Neubau auf dem Kulturcampus im Bockenheim verzögert sich, weil die Uni (insbesondere der AStA) noch nicht komplett auf dem Uni Campus Westend sind. Aktuell besteht die Hoffnung, dass auf dem Gelände in Bockenheim im Jahr 2023 der Abriss beginnen kann, und der Umzug der HfMDK etwa 2027 bis 2028 erfolgen kann. Ich persönlich habe da meine Zweifel, das zieht sich schon sehr lange hin. Auf die Frage, ob auch universitätsfremde Vereine und Künstler die neuen Räumlichkeiten werden nutzen können wurde geschickt erläutert, dass das Land nur für den Universitätsbetrieb Mittel aufwendet, und für eine weitere Nutzung eine entsprechende Beteiligung der Stadt notwendig ist. Auf meine Nachfrage, was das denn in Zahlen bedeutet, wurde ausgewichen 😉
Dann kam „das“ Aufregerthema des Tages dran: Der geplante Aufzug der U-Bahn Station Westend mit der Magistratsvorlage M 109. Das Thema hat auch schon etwas „Geschichte„. Streitpunkt ist nicht, dass der Aufzug überhaupt kommen soll, sondern dass ein einzelner Aufzug zu einer Verkehrsinsel in der Straßenmitte führen soll. Gerade im Hinblick auf die nun geplante Verbreiterung der Radwege an der Bockenheimer Landstraße bestehen bei einigen Bürgern Befürchtungen bezüglich Platzangebot und Verkehrssicherheit. Es viel das schöne Wort „Schildbürgerstreich“. Ein Vertreter eines Behindertenverbandes dagegen hält die aktuelle Planung für die richtige, da bei der Alternative eines Schrägaufzuges die Wege zur Bushaltestelle deutlich weiter wären. Letzteres ist für mich ein gewichtiges Argument. Außerdem ist das Thema ohnehin „gegessen“, da die Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2019 zugestimmt hat (und das obwohl wir um eine Zurückziehung und Vorstellung im Ortsbeirat gebeten hatten). Etwas Tumult kam in der Sitzung auf, weil unser Ortsvorsteher den Punkt in der Bürgersprechstunde beenden wollte, mit Hinweis darauf, dass er noch einmal in der Sitzung besprochen wird, und dieser Punkt auch vorgezogen wird. Einige Bürger verließen daraufhin den Saal, obwohl bis zum Tagesordnungspunkt in der Sitzung nur 20 Minuten vergehen würden. Finde ich persönlich sehr schade.
Als Ergebnis in der Sitzung wurde die M 109 dann, nachdem alle nochmal was gesagt hatten, zurückgestellt. Da sehe ich persönlich keinen Sinn darin, weil das Thema durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für uns abgeschlossen ist, warum sollen wir uns in einer der nächsten Sitzungen noch einmal damit befassen?
Ein interessanter Antrag in der Sitzung war die OF 962 von den Linken, mit denen sie fast ganz Bockenheim unter Denkmalschutz stellen wollten 😀 Er wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Auch ich war dagegen, denn bloß, weil ein Gebäude etwas älter ist, besteht kein Denkmalschutz. Der Hintergrund des Antrages ist, dass in Bockenheim die bestehende Städtebauliche Erhaltungssatzung nicht wirklich schützt, und die Linken den Denkmalschutz als Ersatz nehmen wollten. Aber die beiden Gebiete miteinander zu vermischen funktioniert halt auch nicht.
Beim Antrag OF 970 der Grünen bezüglich Tonalität der Stadt auf dem Portal Frankfurt fragt mich habe ich angemerkt, dass ich den Ton für sachlich und diesbezüglich auch durchaus angemessen und üblich halte. Der Antrag wurde auch abgelehnt.
Der nächste Antrag der Grünen OF 971 ist eine fast identische Kopie von OF 954 und OF 916. Während ich beim ursprünglichen Antrag noch etwas Sympathie hatte, halte ich das ständige Neueinbringen für komplett daneben. Die Diskussion war auch etwas „hitzig“, und hat dazu geführt, dass sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen für ein Fraktionsmitglied entschuldigt hat. Ich bin mal gespannt, ob das im Januar wieder auf der Tagesordnung steht.
Die Tagesordnung mit allen Anträgen der Sitzung ist hier zu finden.
Passend zum Tagungsort (Jüdische Gemeinde in der Westendstraße) begann die Bürgersprechstunde mit dem Stand der Erweiterung der Lichtigfeldschule. Man hat gemerkt, dass der Architekt und die Vertreter der Gemeinde stolz auf die Entwicklung der Schule sind, und meiner Meinung nach zu recht 🙂 Die Erweiterung soll zu den Osterferien eröffnet werden. Von den etwa 13 Mio € Baukosten trägt die Stadt Frankfurt 4 Mio €. Da etwa 30% nicht-jüdische Schüler dort unter kommen, halte ich den Zuschuss auch für gerechtfertigt.
Der nächste Punkt war die Entwicklung des Turn- und Sportvereins Makkabi. Deren Neubau in der nähe der Bundesbank verzögert sich aktuell, weil auf die Planungen der Verlängerung der U5 gewartet werden muss. Es kann sein, dass durch die U-Bahn die Position der Sportanlage noch etwas geändert werden muss. Einen durchaus bemerkenswerten Punkt bei dem Verein finde ich, dass der jüdische Verein Schwimmkurse von und für muslimische Frauen durchführt, und diese auch angenommen werden 🙂
Dritter Punkt war die Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Der geplante Neubau auf dem Kulturcampus im Bockenheim verzögert sich, weil die Uni (insbesondere der AStA) noch nicht komplett auf dem Uni Campus Westend sind. Aktuell besteht die Hoffnung, dass auf dem Gelände in Bockenheim im Jahr 2023 der Abriss beginnen kann, und der Umzug der HfMDK etwa 2027 bis 2028 erfolgen kann. Ich persönlich habe da meine Zweifel, das zieht sich schon sehr lange hin. Auf die Frage, ob auch universitätsfremde Vereine und Künstler die neuen Räumlichkeiten werden nutzen können wurde geschickt erläutert, dass das Land nur für den Universitätsbetrieb Mittel aufwendet, und für eine weitere Nutzung eine entsprechende Beteiligung der Stadt notwendig ist. Auf meine Nachfrage, was das denn in Zahlen bedeutet, wurde ausgewichen 😉
Dann kam „das“ Aufregerthema des Tages dran: Der geplante Aufzug der U-Bahn Station Westend mit der Magistratsvorlage M 109. Das Thema hat auch schon etwas „Geschichte„. Streitpunkt ist nicht, dass der Aufzug überhaupt kommen soll, sondern dass ein einzelner Aufzug zu einer Verkehrsinsel in der Straßenmitte führen soll. Gerade im Hinblick auf die nun geplante Verbreiterung der Radwege an der Bockenheimer Landstraße bestehen bei einigen Bürgern Befürchtungen bezüglich Platzangebot und Verkehrssicherheit. Es viel das schöne Wort „Schildbürgerstreich“. Ein Vertreter eines Behindertenverbandes dagegen hält die aktuelle Planung für die richtige, da bei der Alternative eines Schrägaufzuges die Wege zur Bushaltestelle deutlich weiter wären. Letzteres ist für mich ein gewichtiges Argument. Außerdem ist das Thema ohnehin „gegessen“, da die Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2019 zugestimmt hat (und das obwohl wir um eine Zurückziehung und Vorstellung im Ortsbeirat gebeten hatten). Etwas Tumult kam in der Sitzung auf, weil unser Ortsvorsteher den Punkt in der Bürgersprechstunde beenden wollte, mit Hinweis darauf, dass er noch einmal in der Sitzung besprochen wird, und dieser Punkt auch vorgezogen wird. Einige Bürger verließen daraufhin den Saal, obwohl bis zum Tagesordnungspunkt in der Sitzung nur 20 Minuten vergehen würden. Finde ich persönlich sehr schade.
Als Ergebnis in der Sitzung wurde die M 109 dann, nachdem alle nochmal was gesagt hatten, zurückgestellt. Da sehe ich persönlich keinen Sinn darin, weil das Thema durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für uns abgeschlossen ist, warum sollen wir uns in einer der nächsten Sitzungen noch einmal damit befassen?
Ein interessanter Antrag in der Sitzung war die OF 962 von den Linken, mit denen sie fast ganz Bockenheim unter Denkmalschutz stellen wollten 😀 Er wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Auch ich war dagegen, denn bloß, weil ein Gebäude etwas älter ist, besteht kein Denkmalschutz. Der Hintergrund des Antrages ist, dass in Bockenheim die bestehende Städtebauliche Erhaltungssatzung nicht wirklich schützt, und die Linken den Denkmalschutz als Ersatz nehmen wollten. Aber die beiden Gebiete miteinander zu vermischen funktioniert halt auch nicht.
Beim Antrag OF 970 der Grünen bezüglich Tonalität der Stadt auf dem Portal Frankfurt fragt mich habe ich angemerkt, dass ich den Ton für sachlich und diesbezüglich auch durchaus angemessen und üblich halte. Der Antrag wurde auch abgelehnt.
Der nächste Antrag der Grünen OF 971 ist eine fast identische Kopie von OF 954 und OF 916. Während ich beim ursprünglichen Antrag noch etwas Sympathie hatte, halte ich das ständige Neueinbringen für komplett daneben. Die Diskussion war auch etwas „hitzig“, und hat dazu geführt, dass sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen für ein Fraktionsmitglied entschuldigt hat. Ich bin mal gespannt, ob das im Januar wieder auf der Tagesordnung steht.
Die Tagesordnung mit allen Anträgen der Sitzung ist hier zu finden.